Wahlprüfsteine der regionalen DiEM25-Gemeinschaft München, Teil der grenzüberschreitenden Bewegung für Demokratie in Europa

DiEM25 hat derzeit mehr als 59.000 Mitglieder in mehr als 250 Ländern und ist eine europaweite, grenzüberschreitende Bewegung von Demokraten. „Wir glauben, dass die Europäische Union dabei ist zu zerfallen. Die Europäer verlieren ihren Glauben an die Möglichkeit, europäische Lösungen für europäische Probleme zu finden. Zur gleichen Zeit sehen wir einen Anstieg von Menschenverachtung, Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus. Diesen Entwicklungen wollen wir u.a. mit politischer Aufklärung begegnen.“ Organisiert sind ihre Mitstreiter in DSC oder DSG:“Spontaneous Collectives – Spontane Gemeinschaften (DSGs)“. Die DSG-MÜNCHEN (Stadt und Region) veröffentlichte folgende Pressemitteilung:
Die regionale DiEM25-Gemeinschaft MÜNCHEN hat 11 Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl erstellt und den in den Wahlkreisen der Mitglieder in der Stadt und Region München kandidierenden Bewerber*innen mit der Bitte um fristgerechte Beantwortung zugesandt.
Fünf* Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Wahl zum 19. Bundestag im Wahlkreis 215 Fürstenfeldbruck/Dachau haben auf unsere 11 Fragen positiv geantwortet. Die übrigen fünf in unserem Wahlkreis wählbaren und angeschriebenen Bewerber*innen hielten es bedauerlicherweise nicht für ihre Pflicht, uns Wähler*innen die 11 Fragen zu beantworten und scheiden deshalb aus unserer Sicht als ernsthafte Kandidat*innen aus.
Die Antworten der angeschriebenen Direktkandidatinnen sollten Ihren persönlichen Werten entsprechen, die Sie für den Fall Ihrer erfolgreichen Kandidatur im Bundestag aktiv vertreten werden, und nicht die thematischen Aussagen in ihren Parteiprogrammen zitieren, die den interessierten Wähler*innen bereits bekannt sind. Insofern erscheinen unserer Meinung nach als wählbare Volksvertreter*innen nur die antwortenden Bewerber*innen in Betracht. Wobei das größte Maß an Übereinstimmungen mit den von DiEM25-Mitgliedern vertretenen Werten (Transparenz, Demokratisierung, faire Wirtschaft, Gerechtigkeit, Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Gemeinwohl, Datenschutz etc.) wohl eher die Einzelbewerber aufweisen, die noch dazu parteiunabhängig agieren können.
*) Die E-Mail von Frau Edenhofer wurde fristgerecht aber versehentlich statt an die Antwortadresse von DiEM25 an die private E-Mail-Adresse des Absenders gesendet und konnte deshalb zunächst nicht berücksichtigt werden. Auf Wunsch der Absenderin erfolgt deshalb diese nachträgliche Korrektur (siehe auch die Auswertung unter dem nachstehenden Link „Die Fragen. – Die Antworten.“).

DiEM25 – DSC*-MÜNCHEN (Stadt und Region): Rudolf H. Ende | Ansprechpartner für den Wahlkreis 215 Fürstenfeldbruck/Dachau, Rothschwaiger Straße 1d | 82296 Schöngeising | Telefon: 08141-17166 | Fax: 357976 | E-Mail: info@muc01-diem25.org | Web: https://diem25.org.
Die Fragen. – Die Antworten.